Nutzungsbedingungen des OneMeter Beacon

I ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

1. Diese Regelung (nachstehend: „Regelung”) ist von der Gesellschaft polnischen Rechts OneMeter Sp. z o.o. angefertigt worden und legt die Nutzungsregeln für die mobile Anwendung OneMeter für mobile Gerät mit dem Android-Betriebssystem (nachstehend: „Anwendung”) fest.

2. Die Regelung regelt die Verwendung des OneMeter Beacon-Systems durch Benutzer.

3. Um die Anwendung nutzen zu können, muss der Benutzer mindestens ein OneMeter Beacon-Gerät haben oder der Inhaber muss Daten vom OneMeter Beacon-Gerät bereitstellen. Das Gerät kann über [email protected] oder externe Partner bestellt werden, mit denen OneMeter Sp. z o.o. Agenturvereinbarungen geschlossen hat.

4. Die Regelung, von der im obigen Punkt die Rede ist, ist eine Regelung im Sinne des Art. 8 des Gesetzes über die elektronische Dienstleistungserbringung vom 18. Juli 2002 (vollständiger Text, GBl. aus dem Jahr 2013, Pos. 1422).

5. Der Eigentümer und Betreiber der Anwendung sowie der Dienstleister für die über die Anwendung erbrachten Dienstleistungen ist OneMeter Sp. z o.o., mit Geschäftssitz in Lublin, ul. Bohdana Dobrzańskiego 3, 20-262 Lublin, eingetragen im Amtsgericht Lublin-Ost in Lublin, mit Sitz in Świdnik, 6. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der KRS-Nr. 0000617483, Steueridentifikationsnummer NIP 9462660215, statistische Nummer REGON 364438993 (nachstehend „Betreiber”).

6. Die Dienstleistungen werden in der polnischen und englischen Sprache erbracht. Mit dem Benutzer wird auf Polnisch und Englisch kommuniziert.

7. Die über die Anwendung erbrachten Dienste umfassen insbesondere:

   • a. Zugriff auf Informationen zum Stromverbrauch auf dem Zähler des Anwendungsbenutzers;
   • b. Grafische und numerische Darstellung der vom OneMeter Beacon-Gerät erhaltenen aggregierten Daten;
   • c. Bereitstellung von Informationen über die geschätzte Stromrechnung in dem vom Benutzer angegebenen Zeitraum auf der Grundlage von Berechnungen anhand der Messwerte und des Benutzertarifs;
   • d. Möglichkeit, Zahlendaten zum Stromverbrauch herunterzuladen.

8. Die Anwendung kann über den Onlineshop Google Play (für Android) heruntergeladen werden. Die Anwendung kann kostenlos heruntergeladen werden.

9. Die Kosten für die Datenübertragung, die zum Herunterladen, Installieren, Starten und Verwenden der Anwendung erforderlich sind, werden von den Benutzern auf der Grundlage von Verträgen übernommen, die mit Telekommunikationsbetreibern oder einem anderen Internetanbieter geschlossen wurden. Der Betreiber haftet nicht für Gebühren für die Übertragung von Daten, die für die Nutzung der Anwendung erforderlich sind. Der Betreiber empfiehlt den Benutzern, die durch die Anwendung bzw. das Betriebssystem angebotenen Funktionen zur Messung der Datenübertragung zu nutzen. 03.01.2018

10. Der Betreiber bzw. seine Geschäftspartner haben ausschließliche Rechte auf die Anwendung und alle darin enthaltenen Materialien und Informationen sowie die Auswahl und Anordnung der in der Anwendung dargestellten Inhalte, Logos, grafischen Elemente und Warenzeichen.

11. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass sich die Form und der Charakter der vom Betreiber erbrachten Dienstleistung ohne vorherige Ankündigung gelegentlich ändern können, mit dem Vorbehalt, dass die Funktionalität der Dienstleistung mindestens auf dem gleichen Niveau wie zum Zeitpunkt des Beginns ihrer Nutzung bleibt.

12. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass wenn der Betreiber dem Benutzer den Zugriff auf das Konto blockiert hat, kann dies bedeuten, dass der Zugriff auf die Dienstleistung, die Kontodetails bzw. beliebige Dateien und sonstige Inhalte auf dem Konto des Benutzers blockiert wurde.

13. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass die Regelung ohne Zustimmung des Benutzers geändert werden kann. Der Benutzer wird vom Betreiber über jede Änderung der Regelung per E-Mail an die E-Mail-Adresse informiert, die bei der Registrierung für die Dienstleistung angegeben wurde.

II TECHNISCHE ANFORDERUNGEN UND ZUGRIFFSREGELN

1. Die Anwendung steht allen Benutzern mobiler Geräte zur Verfügung, die die unten aufgeführten technischen Anforderungen erfüllen, die Anwendung aus Google Play herunterladen und auf ihrem mobilen Gerät ordnungsgemäß starten.

2. Damit die Anwendung funktioniert, muss das OneMeter Beacon-Gerät auf dem Zähler installiert werden. Informationen zur Kompatibilität des Geräts mit Energiezählern finden Sie in der Gerätespezifikation auf der Website www.onemeter.com.

3. Telefon, auf dem die Anwendung betrieben werden soll, muss das Betriebssystem Android 4.3 oder höher mit einem Bluetooth-Modul installiert sein.

4. Das Herunterladen und Installieren der Anwendung aus anderen Quellen als oben genannt stellt eine Verletzung der Regelung dar. Dies betrifft nicht mobile Geräte, auf denen die Anwendung mit Zustimmung des Betreibers vorinstalliert war.

5. Um die Anwendung nutzen zu können, ist eine aktive und korrekt konfigurierte Datenübertragung auf dem Mobilgerät erforderlich.

6. Der volle Dienstleistungsumfang wird an Benutzer erbracht, die die neueste Version der Anwendung von Google Play heruntergeladen und installiert haben.

7. Zum Starten und richtigen Betrieb der Anwendung müssen die folgenden Funktionen des Geräts aktiviert sein:

   • a. das Bluetooth-Modul, Version 4.0 oder höher, mit Unterstützung für Bluetooth Low Energy;
   • b. Fotoapparat (wird in der Anwendung nur zum Fotografieren des Zählers während der Installation genutzt);
   • c. Erteilung aller erforderlichen Freigaben.

III ALLGEMEINE REGELN DER NUTZUNG DER ANWENDUNG

1. Die Benutzer sind verpflichtet, die Anwendung gemäß den geltenden Gesetzesvorschriften, dieser Regelung, den Bestimmungen der Shops, aus dem die Anwendung heruntergeladen wird, sowie den Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens und den allgemeinen Grundsätzen für die Nutzung von Internet und mobilen Anwendungen zu nutzen.

2. Der Benutzer verpflichtet sich, keine Maßnahmen zu ergreifen, die Dienstleistung beeinträchtigen bzw. stören.

3. Dem Benutzer ist es untersagt, die Dienstleistung gleich für welchen Zweck zu reproduzieren, zu vervielfältigen, zu kopieren, zu verkaufen, auszutauschen oder weiterzuverkaufen, es sei denn, der Benutzer hat dazu die ausdrückliche Erlaubnis in einem separaten Vertrag mit OneMeter Sp. z o.o. erhalten.

4. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass er die alleinige Haftung und dass OneMeter Sp. z o.o. gegenüber dem Benutzer bzw. Dritten keine Haftung für sämtliche Verletzungen der Verpflichtungen des Benutzers aus den Nutzungsbedingungen und für die Folgen solcher Verletzungen (darunter für sämtliche von OneMeter Sp. z o.o. erlittenen Verluste bzw. Schäden) trägt.

5. Die Benutzer sind verpflichtet, den Betreiber über jede Verletzung ihrer Rechte in Zusammenhang mit der Nutzung der Anwendung unverzüglich zu benachrichtigen.

IV HAFTUNG

1. Der Betreiber überwacht laufend die technische Funktion der Anwendung und sorgt für ihren störungsfreien Betrieb. Der Betreiber garantiert jedoch nicht die ununterbrochene Verfügbarkeit aller Funktionalitäten der Anwendung sowie ihren störungsfreien Betrieb.

2. Der Benutzer nutzt die Anwendung freiwillig und auf eigene Verantwortung.

3. OneMeter Sp. z o.o. haftet nicht gegenüber dem Benutzer für:

   • a. direkte, indirekte, zufällige, gleich wie und gleich auf welcher Haftungsgrundlage geartete Schäden, insbesondere für Schäden, die der Benutzer erleiden kann. Dies betrifft u. a. (direkten bzw. indirekten) Gewinnverlust, Reputationsschäden bzw. Rufschädigung, Datenverlust, Anschaffungskosten für Ersatzwaren oder -dienste sowie sonstige immaterielle Schäden;

   • b. Verluste und Schäden, die der Benutzer erleiden kann, u. a. Verluste und Schäden durch:

     • i. Störungen der Dienstleistung aufgrund von höherer Gewalt oder Fehlern während der Datenübertragung in den Netzen von Telekommunikationsbetreibern;
     • ii. Störungen der Ablesung infolge des Zutuns des Benutzers, insbesondere Abschaltung des OneMeter Beacon-Geräts;
     • iii. Störungen aufgrund rechtswidrigen Zutuns Dritter;
     • iv. Versäumnis des Benutzers, genaue Kontoinformationen an OneMeter Sp. z o.o. weiterzugeben;
     • v. Versäumnis des Benutzers, die Sicherheit und Vertraulichkeit des Passworts oder der Kontodetails einzuhalten.

4. Der Betreiber haftet nicht für Beeinträchtigungen bzw. technische Probleme in ICT-Systemen, die von mobilen Geräten der Benutzer genutzt werden, sowie für die Verhinderung bzw. Beeinträchtigung der Nutzung der Anwendung und der über sie angebotenen Dienstleistungen.

5. Keine Bestimmung dieser Regelung schließt die Haftung von OneMeter Sp. z o.o. aus oder schränkt diese ein, sofern die Haftung nach den geltenden Gesetzesvorschriften nicht ausgeschlossen bzw. eingeschränkt werden darf.

V EIGENTUMSRECHTE

1. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass dem Betreiber alle Rechte, Rechtsansprüche und Beteiligungen im Zusammenhang mit der Dienstleistung zustehen, einschließlich aller Rechte an geistigem Eigentum im Zusammenhang mit der Dienstleistung, unabhängig davon, ob diese Rechte vorbehalten wurden.

2. Sofern nichts Abweichendes zwischen dem Benutzer und dem Betreiber schriftlich vereinbart ist, berechtigt keine der Bestimmungen dieser Regelungen den Benutzer, Handelsnamen, Warenzeichen, Dienstleistungszeichen, Logos, Domainnamen oder andere charakteristische Merkmale von OneMeter zu nutzen.

3. Wenn dem Benutzer in einer separaten schriftlichen Vereinbarung mit dem Betreiber ausdrücklich das Recht eingeräumt wurde, die Markenmerkmale von OneMeter zu nutzen, verpflichtet sich der Benutzer, die Markenmerkmale in Übereinstimmung mit der Vereinbarung, allen anwendbaren Bestimmungen der Nutzungsbedingungen und eventuellen Richtlinien zur Nutzung der Markenmerkmale von OneMeter zu nutzen.

VI BEENDIGUNG DER NUTZUNG DER ANWENDUNG

1. Der Benutzer kann jederzeit die Nutzung der Anwendung beenden. Dies gilt insbesondere, wenn der Benutzer mit Änderungen dieser Regelung, der Datenschutzbestimmungen bzw. einer Modifikation der Anwendung nicht einverstanden ist. Die Beendigung der Nutzung der Anwendung muss nicht begründet werden; die Angabe von Gründen ist freiwillig und wirkt sich auf die Beendigung der Nutzung der Anwendung nicht aus.

2. Um die Nutzung der Anwendung zu beenden, muss dieser aus dem mobilen Gerät gelöscht werden.

3. Der Betreiber kann die Dienstleistungserbringung an den Benutzer jederzeit einstellen, wenn:

   • a. der Benutzer die Verpflichtungen aus dem Abonnementvertrag verletzt hat, auf deren Grundlage er das OneMeter Beacon-Gerät gemäß den Bestimmungen des Abonnementvertrags nutzt.
   • b. der Benutzer gegen eine Bestimmung der Regelung verstoßen oder in einer Weise gehandelt hat, die darauf hinweist, dass er die Bestimmungen der Regelung nicht einhalten kann bzw. nicht beabsichtigt, diese einzuhalten; oder
   • c. der Betreiber dazu gesetzlich verpflichtet ist; oder
   • d. der Betreiber die Dienstleistung einstellt.

4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Betrieb der Anwendung jederzeit und aus jedem Grund auszusetzen, sowie das Recht, die Anwendung zu ändern, zurückzuziehen oder neue Dienste hinzuzufügen, die über die Anwendung bereitgestellt werden.

VII DATEN

1. Dateneigentum. Alle vom Betreiber infolge der Dienstleistungserbringung erfassten Messdaten sowie andere Daten aus den Zählern des Benutzers, auf denen das OneMeter Beacon installiert wurde (nachfolgend „Daten”), sind Eigentum des Benutzers.

2. Der Betreiber darf die Daten und Informationen, die er in Rahmen der Bereitstellung des Dienstes durch OneMeter erhält, nur zu Zwecken verwenden, die in direktem Zusammenhang mit dem Dienst stehen, es sei denn, Abweichendes ergibt sich aus der erteilten Zustimmung oder einer anderen Vereinbarung mit dem Benutzer.

3. Anonymisierte Daten. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass anonymisierte Daten, andere Daten und Informationen als zerstört gelten.

4. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass aggregierte Daten von mindestens 5 nicht genannten Einheiten in numerischen und grafischen Darstellungen anonymisiert präsentiert werden.

VIII DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN

1. Der Verantwortliche im Sinne des Datenschutzgesetzes ist OneMeter Sp. z o.o., mit Geschäftssitz in Lublin, ul. Bohdana Dobrzańskiego 3, 20-262 Lublin, eingetragen im Amtsgericht Lublin-Ost in Lublin, mit Sitz in Świdnik, 6. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der KRS-Nr. 0000617483, Steueridentifikationsnummer NIP 9462660215, statistische Nummer REGON 364438993.

2. OneMeter Sp. z o.o. sichert zu, dass die Daten gemäß den Sicherheitsgrundsätzen des Datenschutzgesetzes vom 29. August 1997 (vollständiger Text, GBl. aus dem Jahr 2002, Nr. 101, Pos. 926, in der jeweils gültigen Fassung) verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, die Aufforderung zur Bereitstellung von Daten kommt von einer befugten staatlichen Behörde oder basiert auf gesetzlichen Bestimmungen.

3. Die Angabe personenbezogener Daten durch den Benutzer ist freiwillig, jedoch für die vollständige Erbringung von Dienstleistungen in Zusammenhang mit der Nutzung des OneMeter Beacon-Geräts erforderlich.

4. Der Benutzer hat das Recht, seine Daten einzusehen und zu berichtigen. In den Fällen, von denen in Art. 23 Abs. 1 Pkt. 4 und 5 des Datenschutzgesetzes die Rede ist, hat der Benutzer das Recht auf eine schriftliche, begründete Forderung, die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten einzustellen, und das Recht, der Verarbeitung von Daten zu Marketingzwecken zu widersprechen.

5. OneMeter Sp. z o.o. ist darum bemüht, die uns bereitgestellten personenbezogenen Daten entsprechend abzusichern, insbesondere gegen unbefugten Zugriff.

IX REKLAMATIONSVERFAHREN

1. Alle Reklamationen über den Betrieb der Anwendung und die Bereitstellung von Diensten über die Anwendung sowie Fragen zur Nutzung der Anwendung sind an die folgende E-Mail-Adresse des Betreibers zu richten: [email protected].

2. Die Reklamation soll Folgendes beinhalten:

   • a. Bezeichnung und Modell des mobilen Geräts,
   • b. aktuelle Version des auf dem Gerät installierten Betriebssystems,
   • c. Seriennummer des OneMeter Beacon-Geräts,
   • d. genaue Beschreibung und Begründung der Reklamation.

3. Die Reklamation kann in der polnischen bzw. englischen Sprache eingereicht werden.

4. Innerhalb von 14 Werktagen nach Eingang der Reklamation hat der Betreiber die Reklamation zu prüfen und den Nutzer per E-Mail über die Abwicklung der Reklamation zu informieren. In Situationen, in denen die in der Reklamation angegebenen Daten bzw. Informationen ergänzt werden müssen, fordert der Betreiber den Benutzer auf, diese zu vervollständigen, bevor er die Reklamation prüft. Die Zeit, in der der Benutzer zusätzliche Erklärungen abgibt, verlängert die Frist für die Prüfung der Reklamation.

X ÄNDERUNGEN UND ZUGANG ZUR REGELUNG

1. Der Betreiber hat das Recht, die Regelung jederzeit zu ändern. Änderungen der Regelung gelten ab dem Zeitpunkt ihrer Umsetzung in der Anwendung. Änderungen gelten als vom Benutzer angenommen, wenn der die Anwendung nutzt.

2. Der Betreiber bietet Zugang zum Inhalt der Regelung über einen Link auf der Website www.onemeter.com

XI SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1. In Angelegenheiten, die durch diesen Vertrag nicht geregelt sind, gelten die entsprechenden Vorschriften des polnischen Rechts, insbesondere des Zivilgesetzbuches und des Gesetzes über die elektronische Dienstleistungserbringung vom 18. Juli 2002.